[ { "name" : "- Verschiedenes\r\nPresse- & Öffentlichkeitsarbeit / Bildung einer Social-Media-AG\r\nDa der BMI künftig präsenter auftreten möchte, soll eine kleine Social-Media-Arbeitsgruppe gegründet werden.", "notAnalyzedName" : "- Verschiedenes\r\nPresse- & Öffentlichkeitsarbeit / Bildung einer Social-Media-AG\r\nDa der BMI künftig präsenter auftreten möchte, soll eine kleine Social-Media-Arbeitsgruppe gegründet werden.", "body" : [ { "name" : "Stadt Idar-Oberstein", "shortName" : "Idar-Obers", "website" : "https://www.idar-oberstein.de" } ], "reference" : "2026/020", "date" : "2026-01-28", "paperType" : "Beratungsvorlage", "mainFile" : { "name" : "2026/020", "fileName" : "20262801100021", "mimeType" : "application/pdf", "size" : 81562, "text" : "Beratungsvorlage Nr. 2026/020 Datum: 10.02.2026 Federführendes Amt: Ordnungsamt Beteiligte Ämter: Gremium: Termin: TOP: Status: \f Abschließende Beratung in Ausschuss/Stadtrat (Ö/N): BMI Ö In nachfolgenden Sitzungen wurde die Angelegenheit bereits behandelt: \fTagesordnungspunkt: \fVerschiedenes Presse- & Öffentlichkeitsarbeit / Bildung einer Social-Media-AG Da der BMI künftig präsenter auftreten möchte, soll eine kleine Social-Media-Arbeitsgruppe gegründet werden. Beratung zur 01/2026 BMI-Sitzung:", "created" : "2026-06-03T00:00:00+02:00", "modified" : "2026-06-03T00:00:00+02:00", "accessUrl" : "https://idar-oberstein.gremien.info/api.php?document_type_id=4&submission_id=20262801100021&id=69&inline=true", "downloadUrl" : "https://idar-oberstein.gremien.info/api.php?document_type_id=4&submission_id=20262801100021&id=69" }, "underDirectionOf" : [ { "name" : "Beirat für Migration und Integration", "shortName" : "BMI", "organizationType" : "Gremium" } ], "consultation" : [ { "agendaItem" : { "number" : "32.03", "name" : "- Verschiedenes\r\nPresse- & Öffentlichkeitsarbeit / Bildung einer Social-Media-AG\r\nDa der BMI künftig präsenter auftreten möchte, soll eine kleine Social-Media-Arbeitsgruppe gegründet werden.", "public" : true }, "meeting" : { "name" : "01/2026 Sitzung des Beirats für Migration und Integration", "self" : { "type" : "rismeeting", "id" : "3CrPhYGqYQMm_Y3u" }, "meetingState" : "durchgeführt", "cancelled" : false, "start" : "2026-02-10T17:30:00+01:00", "end" : "2026-02-10T19:15:00+01:00" }, "organization" : [ { "name" : "Beirat für Migration und Integration", "shortName" : "BMI", "organizationType" : "Gremium" } ], "authoritative" : false, "role" : "Vorberatend" } ], "rgs" : "071340045045", "oParlId" : "https://idar-oberstein.gremien.info/oparl/paper/20262801100021", "oParlSystemId" : "https://idar-oberstein.gremien.info/oparl/system" }, { "name" : "- Abbrucharbeiten, Erdarbeiten, Rohbau- und Abdichtungsarbeiten\n- Stahlbauarbeiten\n- Wärmedämmverbundsystemarbeiten", "notAnalyzedName" : "- Abbrucharbeiten, Erdarbeiten, Rohbau- und Abdichtungsarbeiten\n- Stahlbauarbeiten\n- Wärmedämmverbundsystemarbeiten", "body" : [ { "name" : "Verbandsgemeinde Konz", "shortName" : "01" } ], "reference" : "3H/4759/2017", "date" : "2017-05-03", "paperType" : "Beschlussvorlage", "consultation" : [ { "agendaItem" : { "self" : { "webUrl" : "https://www.konz.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=63027" }, "number" : "5.1", "name" : "Abbruch einer Doppelhaushälfte in Konz, Karthäuser Straße 3\n- Abbrucharbeiten, Erdarbeiten, Rohbau- und Abdichtungsarbeiten\n- Stahlbauarbeiten\n- Wärmedämmverbundsystemarbeiten", "result" : "zur Kenntnis genommen", "public" : true }, "meeting" : { "name" : "Sitzung des Verbandsgemeinderates Konz", "self" : { "type" : "rismeeting", "id" : "_CaGneiuI4PdCxly", "webUrl" : "https://www.konz.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=5210" }, "meetingState" : "durchgeführt", "cancelled" : false, "start" : "2017-05-11T18:00:00+02:00", "end" : "2017-05-11T23:59:59+02:00" }, "organization" : [ { "name" : "Verbandsgemeinderat Konz", "shortName" : "VGR", "organizationType" : "Hauptorgan", "classification" : "Verbandsgemeinderat Konz" } ], "authoritative" : true, "role" : "Entscheidung" } ], "rgs" : "072355003", "oParlId" : "https://www.konz.sitzung-online.de/public/oparl/papers?id=10775", "oParlSystemId" : "https://www.konz.sitzung-online.de/public/oparl/system" }, { "name" : "- Bebauungsplan im Bereich der Straßen \"Am Stadtrand\" Ecke \"Am Festplatz\" - 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Organisation zentrale Verwaltungsaufgaben Verfasser/in: Petra Schraaf Datum: 20.05.2026 Körperschaft: Verbandsgemeinde Unkel Beratungsfolge: 11.06.2026 - Hauptausschuss des Verbandsgemeinderates Unkel - TOP 4 25.06.2026 - Verbandsgemeinderat Tagesordnungspunkt - Beratung und Beschluss über die Überzahlung von Aufwandsentschädigungen aufgrund der Prüfungsfeststellungen des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes für die Zeit ab 2019 - Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Unkel - Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Unkel a) Sach- und Rechtslage: \f Das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Neuwied hat mit Prüfbericht vom 09.02.2026 festgestellt, dass im Prüfungszeitraum Ratsmitglieder und Beigeordnete der VG Unkel Überzahlungen erhalten haben. Bei den Ratsmitgliedern sind diese Überzahlungen entstanden, wenn Fraktionssitzungen am gleichen Tag stattfanden wie die Ratssitzungen oder an einem Tag aufeinander folgende Sitzungen des vorberatenden Ausschusses und des Rates stattfanden oder mehr Fraktions- als Ratssitzungen stattfanden. Den Beigeordneten wurde für den Fall der Vertretung des Bürgermeisters zu Unrecht ein Zuschlag gem. § 13 Abs. 1 S. 3 KomAEVO gewährt, so dass entsprechende Überzahlungen entstanden sind. Bezüglich einer Rückforderung der Überzahlungen sind die Verjährungsregelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (§§ 194 ff. BGB) anzuwenden. Nach § 195 BGB beträgt die regelmäßige Verjährungsfrist drei Jahre. Die Verjährungsfrist beginnt mit dem Schluss des jeweiligen Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist (§ 199 Abs. 1 Nr. 1 BGB). Demnach ist der Anspruch auf Rückforderung der Überzahlungen aus den Jahren 2023 bis 2025 noch nicht verjährt. a) Die Überzahlung für zu Unrecht erbrachten Aufwandsentschädigungen der Beigeordneten für den Fall der Vertretung des Bürgermeisters entstand dadurch, dass bei der Berechnung ein Zuschlag gem. § 13 Abs. 1 S. 3 KomAEVO von einem Drittel berücksichtigt wurde. Gemäß der genannten Vorschrift kann den Beigeordneten in Verbandsgemeinden die Aufwandsentschädigung um bis zu einem Drittel gewährt werden. Die Gewährung dieses Zuschlags steht im Ermessen des Verbandsgemeinderates. Die Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Unkel sieht die Erhöhung derzeit jedoch nicht vor, so dass dieser Zuschlag zu Unrecht gewährt wurde. Die Überzahlung an die Beigeordneten beträgt dementsprechend: 2023 1.455,00 2024 = 2.268,00 2025 = 1.556,00 Gesamt: 5.279,00 b) Die Überzahlung an die Ratsmitglieder für mehrere an einem Tag stattfindende Sitzungen (vorberatende Ausschüsse, Fraktionssitzungen und Ratssitzungen) entstand dadurch, dass bei der Abrechnung das gleichlautende Datum der Sitzungen nicht beachtet wurde. Die Überzahlung beträgt: 2023 = 300,00 2024 = 923,75 2025 = 0,00 Gesamt: 1.223,75 c) Die Überzahlung an die Ratsmitglieder für Fraktionssitzungen, die über die Anzahl der Ratssitzungen hinausgehen, entstand dadurch, dass von den Fraktionen mehr Sitzungen zur Abrechnung eingereicht wurden als Ratssitzungen vorlagen und diese Sitzungen dann auch abgerechnet worden sind. Die Überzahlung beträgt: 2023 = 150,00 2024 = 0,00 2025 = 0,00 Gesamt: 150,00 In der Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 19. März 2026 wurde bereits vorgeschlagen, auf die Rückforderung der Überzahlung zu verzichten. Bezüglich der Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Beigeordnete wird zusätzlich empfohlen, die Hauptsatzung entsprechend zu ändern, dass die Aufwandsentschädigung der Beigeordneten der Verbandsgemeinde gem. § 13 I S. 3 KomAEVO um ein Drittel erhöht wird. \f \fb) Finanzierung: \f Da es sich um Rückzahlungen handelt, sind keine Haushaltsmittel bereitzustellen. \fc) Beschluss: \f Beschlussvorschlag: Der Verbandsgemeinderat beschließt a) Der VG-Rat verzichtet auf die Rückforderung der überzahlten Aufwandsentschädigung für Beigeordnete i.H.v. 5.279,-- und für Ratsmitglieder i.H.v. 1.373,75. b) Der Verbandsgemeinderat beschließt folgende 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 07.05.2024: Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Unkel vom 07.05.2024 Der Verbandsgemeinderat hat aufgrund der §§ 24 und 25 Gemeindeordnung (GemO), der §§ 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung (GemODVO), des § 2 der Landesverordnung über die Aufwandsentschädigung für kommunale Ehrenämter (KomAEVO) in der öffentlichen Sitzung am 25. Juni 2026 folgende Satzung beschlossen: Artikel 1 Die Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Unkel vom 07.05.2024 wird wie folgt geändert: § 7 Absatz 1 Satz 1 -Aufwandsentschädigung der Beigeordneten- erhält folgende Fassung: (1) Ehrenamtliche Beigeordnete erhalten für den Fall der Vertretung des Bürgermeisters eine Aufwandsentschädigung in Höhe der Aufwandsentschädigung nach § 13 Absatz 1 Satz 1 KomAEVO zuzüglich des Zuschlages gemäß § 13 Absatz 1 Satz 3 KomAEVO. Artikel 2 Diese Satzung tritt zum 01.07.2026 in Kraft. Unkel, ___________ Karsten Fehr Bürgermeister oder Der Verbandsgemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der Rückforderung der überzahlten Aufwandsentschädigung i.H.v. insgesamt: netto 6.652,75 .", "created" : "2026-06-03T00:00:00+02:00", "modified" : "2026-06-03T00:00:00+02:00", "accessUrl" : "https://unkel.gremien.info/api.php?document_type_id=4&submission_id=20242204100683&id=69&inline=true", "downloadUrl" : "https://unkel.gremien.info/api.php?document_type_id=4&submission_id=20242204100683&id=69" }, "underDirectionOf" : [ { "name" : "Hauptausschuss des Verbandsgemeinderates Unkel", "shortName" : "Haupt VG", "organizationType" : "Gremium" }, { "name" : "Verbandsgemeinderat", "shortName" : "VGRAT", "organizationType" : "Gremium" } ], "consultation" : [ { "agendaItem" : { "number" : "5", "name" : "- Beratung und Beschluss über die Überzahlung von Aufwandsentschädigungen aufgrund der Prüfungsfeststellungen des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes für die Zeit ab 2019\r\n- Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Unkel", "public" : true }, "meeting" : { "name" : "10. 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Die Ausschreibung der geplanten Baumaßnahme soll nun erfolgen. Beschlussempfehlung des Ortsbürgermeisters/der Verwaltung: Der Ortsgemeinderat beschließt, das Ingenieurbüro Lenhard mit der Durchführung der Ausschreibung zum Ausbau der Kirchstrasse zu beauftragen Beratungsergebnis/Abweichende Beschlussfassung: siehe Folgeseite Ausgearbeitet am: 30.01.2017 durch: Uthe, Andreas Gesehen: Ortsbürgermeister/-in Verbandsvorsteher FB-Leiter Finanzen Bürgermeister Fachbereichsleiter Einstimmig Mit Stimmen- Beschlussergebnis Laut Beschluss- Abweichender mehrheit vorschlag Beschluss Ja Nein Enthaltung (Folgeseite) I II III IV V Anlage: %anl%;", "created" : "2026-06-03T00:00:00+02:00", "modified" : "2026-06-03T00:00:00+02:00", "accessUrl" : "https://langenlonsheim.gremien.info/api.php?document_type_id=4&submission_id=1612601100001&id=69&inline=true", "downloadUrl" : "https://langenlonsheim.gremien.info/api.php?document_type_id=4&submission_id=1612601100001&id=69" }, "underDirectionOf" : [ { "name" : "Ortsgemeinderat Bretzenheim", "shortName" : "OGBRETZ", "organizationType" : "Gremium" } ], "consultation" : [ { "agendaItem" : { "number" : "3", "name" : "- Entscheidung über die Ausschreibung des Ausbaues der Kirchstrasse", "resolutionFile" : { "name" : "Beschluss - Top 3", "fileName" : "be_1612601100001_1.pdf", "mimeType" : "application/pdf", "date" : "2017-02-28", "size" : 80837, "text" : "Beschlussvorlage öffentlich 2017/BR/0002 Gremium: Sitzung am: Nr. der Tagesordnung: Ortsgemeinderat Bretzenheim) 09.02.2017 3a+b bereits beraten im: am: Betreff: 3a- Entscheidung über die Ausschreibung des Ausbaues der Kirchstrasse 3b- Investitionskostenzuschuss (Antrag) Begründung: In der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 23.07.2015 wurde vom Ingenieurbüro Lenhard (Frau Kaufmann) aus Bad Kreuznach die Planung zum Ausbau der Kirchstrasse vorgestellt. Die Ausschreibung der geplanten Baumaßnahme soll nun erfolgen. Beschlussempfehlung des Ortsbürgermeisters/der Verwaltung: Der Ortsgemeinderat beschließt, das Ingenieurbüro Lenhard mit der Durchführung der Ausschreibung zum Ausbau der Kirchstrasse zu beauftragen Beratungsergebnis/Abweichende Beschlussfassung: x siehe Folgeseite Ausgearbeitet am: 30.01.2017 durch: Uthe, Andreas Gesehen: Ortsbürgermeister/-in Verbandsvorsteher FB-Leiter Finanzen Bürgermeister Fachbereichsleiter Einstimmig Mit Stimmen- Beschlussergebnis Laut Beschluss- Abweichender mehrheit vorschlag Beschluss Ja Nein Enthaltung (Folgeseite) x x I II III IV V Anlage: 5a Folgeseite Gremium: Ortsgemeinderat Bretzenheim Sitzung am: 09.02.2017 TOP: 3 (öffentlich) Betreff: 3a - Entscheidung über die Ausschreibung des Ausbaues der Kirchstrasse 3b – Investitionskostenzuschuss (Antrag) Ortsbürgermeister Gleichmann erinnert daran, dass in der letzten Sitzung dem Ortsgemeinderat nur der Planentwurf vorgestellt wurde und nunmehr in der heutigen Sitzung über den Plan an sich abgestimmt werden soll. Die Sanierung der Kirchstraße wird seit längerer Zeit geplant, jedoch verzögerte sich diese Maßnahme durch den Bau des Feuerwehrhauses. Da die Katholische Kirche als Eigentümerin eines Teils der Straße ebenfalls an dieser Maßnahme beteiligt ist, hat sich der Pfarrverwaltungsrat für den Ausbau und die Mitfinanzierung ausgesprochen. Die denkmalschutzrechtliche Genehmigung des Bistums Trier wurde erteilt. Nach ausführlicher Beratung fasst der Ortsgemeinderat folgende Beschlüsse. Beschlussfassung: a) Der Ortsgemeinderat beschließt die Entwurfsplanung ohne Muster (Pflastermuster). Abstimmungsergebnis: Einstimmig Beschlussfassung: b) Der Ortsgemeinderat beschließt die Stellung eines Antrages auf Investitionskostenzuschuss beim Land Rheinland-Pfalz. 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In dem Zusammenhang soll auch das Gebiet Wolfsschlucht in Prüm und anschließend in Schönecken sowie Bleialf in ein Gesamt- konzept Mountainbike im Prümer Land betrachtet und eingeschlossen werden. Für die Übernachtungsmöglichkeiten am Blockhaus befindet sich der Pächter in Gesprächen zwecks einer möglichen Finanzierung. 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Hintergrund war der hohe Rheinwasserstand, der den Einbau des Inliner DN1500 zu diesem Zeitpunkt nicht zuließ. Die Freigabe des Inliners DN1500 stand noch aus und befand sich in starker Abhängigkeit des Altrheinpegels. Die Sanierungsplanung wurde durch das Planungsbüro so aufgebaut, dass es keine Überschneidungen mit den anderen Gewerken auf dem Pumpwerksgelände gibt, sodass wasserseitig der Inliner über den Auslauf im Altrhein einzubauen war. Hierfür wären Rückschnittarbeiten in der Zuwegung im Waldbereich notwendig gewesen, die sich während der bereits laufenden Maßnahme als ein zu großen Eingriff in den Waldbestand herausgestellt hatte. Der AG verweigerte daraufhin dem AN die großen Rückschnittarbeiten in der Trasse durchzuführen. Die Maßnahme musste daher nochmals umgeplant werden. Bei der Lösungsfindung wurde ein siebenwöchiges Zeitfenster eines Baustillstandes der EMSR-Technik auf dem Pumpwerksgelände genutzt, welches die Sanierung von der Landseite zuließ. Durch das Drehen der Einbaurichtung vom Pumpwerksgelände aus konnte der Eingriff in den Waldbestand verhindert sowie die Abhängigkeit durch die hohen Rheinwasserstände minimiert werden, in dem eine Absperrblase in den Kanal DN1500 eingebaut werden konnte. Die geänderten Leistungen zum Hauptvertrag wurden im Nachtrag 1 aufgeführt (s.a. Anlage1). Zusammenstellung der Mehr- und Minderkosten infolge des Nachtrag1 der Fa. Swietelsky-Faber: Auftragssumme gem. Auftragsschreiben: EUR 207.694,92 Abzüglich entfallene Leistungen Auftrag Lastplatten; Pos 1.19 EUR - 504,00 Schlauchliner DN 1500; Pos 1.4.8 EUR - 69.803,68 Nachtrag 1: EUR + 88.592,62 Nachlass Hauptangebot 1% auf NA EUR - 885,93 Nettoauftragssumme inkl. NA: EUR 225.093,93 19 % MwSt. EUR 42.767,85 Neue Auftragssumme brutto EUR 267.861,78 Die Gesamtauftragssumme erhöht sich in Folge des Nachtrags1 um brutto EUR 20.704,83, dies entspricht ca. 8,3 %. \fBeschlussvorschlag: \f Der Nachtrag 1 der Fa. Swietelsky-Faber wurde im Rahmen einer Eilentscheidung, am 01.07.2024 beauftragt. \f Waldsee, den 27.08.2024 Bürgermeister /Beigeordneter Bei Ortsgemeindeangelegenheiten: Ortsbürgermeister/in / Beigeordnete/r", "created" : "2026-06-03T00:00:00+02:00", "modified" : "2026-06-03T00:00:00+02:00", "accessUrl" : "https://rheinauen.gremien.info/api.php?document_type_id=4&submission_id=692708100052&id=69&inline=true", "downloadUrl" : "https://rheinauen.gremien.info/api.php?document_type_id=4&submission_id=692708100052&id=69" }, "underDirectionOf" : [ { "name" : "Werksausschuss der Verbandsgemeinde Rheinauen", "shortName" : "Werk VG", "organizationType" : "Gremium" } ], "consultation" : [ { "agendaItem" : { "number" : "6", "name" : "- Mitteilung einer Eilentscheidung -\r\nUmbau/Sanierung Abwasserpumpwerk Altrip\r\n- Beauftragung Nachtrag 1 \"Inlinersanierung DN1500 - Ablaufleitung Altrhein\"", "resolutionFile" : { "name" : "Beschluss - Top 6", "fileName" : "be_692708100052_1.pdf", "mimeType" : "application/pdf", "date" : "2024-10-17", "size" : 10857, "text" : "TOP-Nummer: 6 - Mitteilung einer Eilentscheidung - Umbau/Sanierung Abwasserpumpwerk Altrip - Beauftragung Nachtrag 1 Inlinersanierung DN1500 - Ablaufleitung Altrhein Im Zuge der Inlinersanierung der zwei Ablaufleitungen zum Rhein (DN700/DN500) und Altrhein (DN1500) wurde im Vorfeld ausschließlich der Inliner DN500/700 seitens des AG zur Bestellung und dem Einbau freigegeben. 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